Kein Schritt zurück!

Liebe Leser*innen,

die fetten Jahre sind vorbei. Diese Erkenntnis gewinnt nicht nur, wer die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre betrachtet, sondern auch, wer der schwarz-roten Bundesregierung zuhört. Kaum etwas prägt ihr erstes Amtsjahr so sehr wie das Postulat der knappen Kassen. Reformvorhaben stehen unter Sparzwang, politische Zusagen aus dem Koalitionsvertrag unter Finanzierungsvorbehalt. Das trifft auch die Gleichstellungspolitik – und zwar nicht am Rand, sondern mitten ins Herz. Frauenpolitische Fortschritte geraten zunehmend unter Rechtfertigungsdruck, gleichzeitig drohen Kürzungen in Gleichstellungs-, Familien-, Gesundheits- und Sozialpolitik – genug, um einen gleichstellungspolitischen Erdrutsch auszulösen. Für uns als starke Stimme für Frauen ist klar: Das lassen wir nicht zu. Gleichstellungspolitik ist Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine demokratische, solidarische Gesellschaft.

Das Jahr im DF

Nach der Auswertung des Koalitionsvertrags stand in diesem Berichtsjahr zunächst das Kennenlernen der neuen Gesichter in Kabinett und Bundestag im Mittelpunkt unserer Arbeit. In Gesprächen haben wir frauenpolitische Forderungen eingebracht und politische Prioritäten ausgelotet. Dabei trafen wir auf offene Ohren – oft aber auch auf Zurückhaltung. Denn die angespannte internationale Lage gepaart mit dem Spardiktat führen zu einer Depriorisierung von Gleichstellungspolitik. In vielen Bereichen wächst der Druck auf zivilgesellschaftliche Organisationen, sich zu rechtfertigen oder politisch anzupassen.

Das hat uns dazu bewegt, unsere Arbeit und unser Netzwerk noch entschlossener und agiler aufzustellen. Ob Informationsveranstaltungen zu aktuellen politischen Debatten, verbandsinterne Schulungen zu Antifeminismus oder Expert*innengespräche am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz – der DF erschließt neue Räume, bündelt Expertise und macht deutlich: Gleichstellungspolitik gehört ins Zentrum gesellschaftlicher Zukunftsfragen.

Wie notwendig dieses Engagement ist, zeigt auch der internationale Blick. Der Rückzug der USA aus humanitärer Hilfe und UN-Finanzierung hinterlässt gravierende Spuren in der Welt. Gleichzeitig dringen autoritäre und antifeministische Kräfte bis in sicher geglaubte Frauenräume vor: Bei der diesjährigen Frauenrechtskommission in New York ging die USA in Fundamentalopposition zu etablierten frauenpolitischen Standards. Zwar konnte der Angriff abgewehrt werden – die FRK bleibt dennoch eine Mahnung, wie fragil frauenpolitische Fortschritte geworden sind.

In unserem Jubiläumsjahr sehen wir die Geschehnisse auch als Ruf nach einer starken feministischen Zivilgesellschaft, die Druck macht, Widerspruch organisiert und politische Fehlentwicklungen sichtbar macht. 75 Jahre nach unserer Gründung lautet unser Auftrag: Kein Schritt zurück. Es ist auch eine Erinnerung: In 75 Jahren wurde uns kein frauenpolitischer Erfolg geschenkt, alles haben wir erstritten. Deshalb: Frauenrechte verteidigen, frauenpolitische Bündnisse stärken und laut bleiben – für Gleichstellung und für unsere Demokratie.

Unser runder Geburtstag soll Gelegenheit bieten, auf Erreichtes mit Euch und Ihnen am Abend vor unserer diesjährigen Mitgliederversammlung anzustoßen. Bis zu unserem Wiedersehen wünschen wir viel Freude beim Stöbern im interaktiven Jahresbericht und mit den vielfältigen Themen und Berichten aus der Fachausschuss- und Projektarbeit sowie den Einblicken in das breite ehrenamtliche Engagement, das den DF schon so lange prägt und formt.